Berichte aus dem Gemeinderat 2023

Sitzungen vom 14.11.23

Mit guten Wünschen für die Entwicklung unserer Gemeinde und für Sie persönlich grüßen wir Sie zum neuen Jahr! Auch 2024 wollen wir unsere Berichterstattung aus dem Gemeinderat fortführen. (Bericht wurde Anfang 2024 im Blättle veröffentlicht)

Am 14.11.23 gab es eine rege genutzte Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger. Dadurch wurde deutlich, dass der Glasfaserausbau in Schwung kommt. Auch ist die kommunale Wärmeplanung vom Rathaus ins Auge gefasst. Es wird an eine kostensparende gemeinsame Planung mit Nachbargemeinden gedacht. In Sachen Flüchtlingsunterbringung sind die freien Plätze der Gemeinde nahezu ausgeschöpft, doch tun sich immer dann weitere „Türen“ auf, wenn Hausbesitzer mit dem Rathaus kooperieren. Zwei Hinweise auf defekte Straßenbeleuchtung in Weil Nord und auf Gehwegmängel beim EDEKA wurden inzwischen erledigt.

Aufschlussreich war der Abschlussbericht des Archivars Dr. Ziegler. Er war seit 2010 im Rathaus auf Teilzeitbasis tätig. Die Gemeinde verfügt jetzt über ein geordnetes und gesichertes Archiv. Allerdings muss der Zugang für interessierte Bürgerinnen und Bürger noch geklärt werden. Wir sind der Meinung, dass eine Terminvermittlung und Begleitung durch die Archivarin des Landratsamts Böblingen (!) unzumutbar ist und letztlich die öffentliche Nutzung verhindert. Eine unbürokratische Lösung können wir uns z.B. mit Hilfe einer Fachkraft der Ortsbücherei vorstellen.

Unter „Anfragen“ trat Gemeinderätin Himmelein dafür ein, den Abfallkalender in gedruckter Form weiterzuführen. Das geschieht nun im BLÄTTLE. 

Gemeinderat Heydenreich fragte nach der Brennholzversteigerung. Nach Corona sollte sie aus Kostengründen weiter im Internet stattfinden. Das passt gar nicht zur Weiler Tradition. Inzwischen hat das Rathaus die Versteigerung wieder in der Radsporthalle vorgesehen und ermöglicht zugleich digitales Mitbieten.

In der Sitzung vom 12.12. ging es um den Nutzungs- und Kulturplan für den Gemeindewald. Er ist noch in „gutem Zustand“, anders als sonst in Deutschland. Allerdings machen die Trockenschäden bei den Buchen Sorgen. Geplant ist der Anbau von 8.000 Eichen sowie von 200 Hainbuchen. Mitgetragen vom Schwäbischen Albverein werden zwei Tümpel als Biotope angelegt und Meiler für Hirschkäfer hergerichtet aus alten Eichenstämmen. Auf unsere Nachfrage, ob es für Flüchtlinge ehrenamtliche Arbeit gäbe, nannte Revierförster Schwegler verschiedene Möglichkeiten. Wir könnten auf ihn zukommen.

Hauptpunkt wurde sodann die Reduzierung der Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung ab April. Ursache Fachkräftemangel. Hier unternimmt das Rathaus das Möglichste, um Schaden von den Familien abzuwenden und zugleich die erzieherische Qualität aufrecht zu erhalten. Unser Statement:
„Der Erziehermangel ist nun auch Weil angekommen. Wir müssen etwas tun, keine Frage. Uns Grünen fällt es nicht leicht, der Beschlussvorlage der Verwaltung zuzustimmen. Denn für viele Familien bedeutet eine Reduzierung der Öffnungszeiten eine große Herausforderung. Die Eltern haben auf die gebuchten Betreuungszeiten vertraut und gebaut. Nun müssen viele mit ihren Interessen zurückstecken, damit das Ganze funktioniert. (…) Der Gesamtelternbeirat, der Runde Tisch, viele Eltern haben dazu Vorschläge gemacht, die wertvoll sind.
Die Erzieherinnen und Erzieher kommen unserer Meinung nach zu kurz. Wir hätten ihnen in der gegenwärtigen Überlastung und Infektionslage einen kurzen Freitag gegönnt, und zwar schon ab Januar. Denn ab April ist der Krankenstand ohnehin nicht mehr so hoch. Die Bereitschaft dazu war bei vielen Eltern vorhanden, was wir sehr fair finden. Aber man kann keine Umfrage machen und dann das Ergebnis ignorieren.
Die letzten Jahre haben uns Grüne gelehrt, dass die Belange unserer Kinder und Jugendlichen in unserer Gemeinde bei Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat einen hohen Stellenwert haben. Die Erzieher:innen leisten eine sehr gute Arbeit. In Notsituationen lassen sie die Eltern nicht im Stich, sondern finden eine Lösung. Darauf sind wir stolz und wir wünschen, dass das so bleibt.“
Einstimmig wurde der von den Elternvertretungen favorisierte Vorschlag befürwortet. So kommt es zu einer Reduzierung der Öffnungszeiten ab 1. April, es sei denn, die Lage entspannt sich bis dahin durch Neueinstellungen.

Evelyn Amrehn, Dorothee Belser und Konrad Heydenreich

Sitzung vom 17.10.23

Die Stärkung der Schulsozialarbeit ist gemeinsames Anliegen von Rathaus und Gemeinderat. In der Sitzung vom 17.10.23 stellten Schulleiterin Annette Pfizenmaier und Michael Groh, Mitarbeiter des in unserer Gemeinde engagierten Jugendhilfeträgers Waldhaus, die Situation der Jugendlichen dar. Einzelfallunterstützung, wenn Jugendliche nicht in die Schule gehen, Umgang mit Ängsten und Depressivität sowie mit Defiziten im Sozialverhalten, auch Drogenprobleme sind ständige Herausforderungen seitens Jugendlicher, denen die Lehrerinnen und Lehrer allein nicht gewachsen sind. Hierfür gibt es die bewährte Einrichtung der Schulsozialarbeit. Wir Grüne hatten uns schon in den Haushaltsberatungen 2020 für eine Aufstockung der Schulsozialarbeit um eine halbe Stelle eingesetzt, denn der Stellenbesetzungsschlüssel in unserer Gemeinde lag schon damals unter dem Durchschnitt. Inzwischen sind durch Corona viele Familien und deren Kinder zusätzlich in Schwierigkeiten geraten. So wurde jetzt der Weggang des Schulsozialarbeiters Niko Bittner Auslöser für eine sorgfältige Bestandsaufnahme im Gemeinderat. Ergebnis: maßvolle 50%-Stellenaufstockung! Wir hoffen, dass dem Waldhaus die Umsetzung trotz Fachkräftemangel bald gelingt.

Auch im zweiten Hauptpunkt der Sitzung ging es um die Kinder unserer Gemeinde, konkret um die Sanierung der Außenanlagen zweier Kindertagesstätten: Röte und Paulinenpflege. Diese sind in die Jahre gekommen, Installationen aus Holz teils stark verrottet und sicherheitsgefährdend. Die Gestaltung der Freiflächen und die aufgestellten Geräte aber sind unverzichtbar für die motorische Entwicklung der Kinder. Auch erleichtern sie die Arbeit der Erzieherinnen in den sehr stark ausgelasteten Einrichtungen. Die Sanierungen sollen so durchgeführt werden, dass die Anlagen längeren Bestand haben als in der Vergangenheit und die Pflege durch den Bauhof effizienter möglich ist. Letzteres gilt insbesondere für die Steillage an der Paulinenstraße. Unter dieser Perspektive fand sich der Gemeinderat bereit, den überraschend hohen Kosten der Instandsetzungen zuzustimmen. Mehr Geräte als vorher soll es nicht geben. Auch bleibt die Umsetzung unter dem Finanzierungsvorbehalt der Haushaltsplanung 2024.

Die am 26.9. im Finanz- und Sozialausschuss vorberatene Kürzung der Wochenarbeitszeit für die Beschäftigten um 1 Stunde auf die tariflichen 39 Stunden wurde beschlossen - bei nur 1 Gegenstimme. Wir hoffen auf eine Erhöhung der Arbeitszufriedenheit und auf erfolgreiche Neueinstellungen. Chronischer Personalmangel führt in einen Teufelskreis von Überlastung und Ausfällen.
Unter den Anfragen möchten wir die von Frau Amrehn hervorheben. Sie sprach die verkürzten Öffnungszeiten der Kindergärten an. Für zahlreiche Eltern, die auf die verlässliche Betreuung ihrer Kinder angewiesen sind, ist das eine kaum tragbare Situation. Auch sei der häufige Ausfall der Heizung im Kindergarten Röte ein ernstes Problem. Bürgermeister Lahl bestätigte diese Einschätzung. Das Rathaus wolle alles tun, um den Personalbedarf zu decken, teils durch Aktivierung von verrenteten Personen. Die Technik der erst 12 Jahre alten Pellets-Heizanlage versuche man zu stabilisieren.

Evelyn Amrehn, Dorothee Belser und Konrad Heydenreich

Sitzung vom 19.09.23

Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Gemeinderatssitzung vom 19. September besucht. Thema waren drei starke Bereiche ehrenamtlicher Tätigkeit in Weil im Schönbuch.

So zog der Arbeitskreis Weiler Flüchtlingshilfe eine Zwischenbilanz seiner Integrationsarbeit. Wir befinden uns in einer Zeit erhöhter Zuweisungen Geflüchteter in alle Gemeinden, wie Bürgermeister Lahl ausführte. Seit dem letzten Bericht sei die Lage in Weil durch das Hinzukommen von knapp 100 ukrainischen Menschen nicht leichter geworden. Aber Rita Braun, Astrid Wandel und Siegfried Müller, das Sprecherteam des AK, zeigten, wie es gelingt, insbesondere Kindern und Jugendlichen zu helfen. Sie lernen am schnellsten und nicht nur Schwäbisch. Von den erwachsenen Männern konnte ein hoher Prozentsatz in Arbeit vermittelt werden, meist bei örtlichen Betrieben. Frauen finden insbesondere im Pflegebereich anerkannte Tätigkeiten, soweit sie auch Deutsch-Kurse besuchen konnten. Die Hausaufgabenhilfe und andere Lernunterstützung seien ein blühendes „Geschäft“ von über 20 Mitgliedern des Arbeitskreises. Aber hier könnte man noch mehr Freiwillige brauchen! Bürgermeister Lahl betonte, wie wertvoll das Zusammenwirken von Rathaus und Ehrenamtlichen für das Gelingen der Eingliederung ist, und sprach einen großen Dank an alle Beteiligten aus. Gemeinderat Heydenreich bat zu prüfen, wie ausländische Personen, die noch nicht arbeiten dürfen, aber dringend wollen, rascher in Arbeit kommen können, auch unbezahlt.

Die Feuerwehr benötigt, wie Kommandant Ferber von der Abteilung Weil darstellte, einen neuen Löschwassertankaufsatz mit leistungsfähiger Spritztechnik für ein bereits vorhandenes Fahrzeug. Auf Vorschlag der Verwaltung zeigte sich der Gemeinderat einstimmig bereit, tiefer als zunächst vorgesehen in den Gemeindesäckel zu greifen. Es geht um verbesserte Gefahrenabwehr auf Grund neuer Entwicklungen. So hat sich die Feuerwehr z.B. auch zu wappnen für das Löschen von Elektrofahrzeugen, Elektrospeichern und Waldbränden. Ja sogar an eine notfallmäßige Trinkwasserversorgung muss heutzutage gedacht werden.

Seit 5 Jahren, die zum Teil von Inflation geprägt waren, hat es keine Anpassung der ohnehin bescheidenen Entschädigungssätze für die ehrenamtlichen Tätigkeiten in der Feuerwehr gegeben. Das wurde nun nachgeholt, einstimmig. Auf Anregung von Gemeinderätin Bäßler wird künftig früher auf die fällige Anpassung geachtet.

Blieb noch die Beschlussvorlage auf Zuschuss für die Sportvereinigung. Dieser mitgliederstarke Verein, einer unserer wichtigen Anbieter für körperliche Gesundheit, Spaß und soziale Entwicklung, pflegt laut Vertrag von 2013 das große gemeindeeigene Sportgelände im Gaiern – mit einem Einsatz von annähernd 2.000 Stunden pro Jahr. Die Energiekosten sind enorm gestiegen. Der Gemeinderat sah es für gerechtfertigt an, den Zuschuss von 17.000 auf 30.000 € zu erhöhen. Das geschah im Wissen, dass jede andere Lösung weit höhere Kosten verursachen würde und längst nicht diese Qualität brächte. Gemeinderat Kolb sagte abschließend im Sinn aller Mitglieder des Gemeinderats Anerkennung und Dank für die Ehrenamtler aller drei Bereiche.

Und nun zum Finanz- und Sozialausschuss: Am 26.9. befasste er sich mit dem Vorschlag der Verwaltungsspitze, dass die Beschäftigten in Rathaus und Bauhof endlich in den Genuss der tariflichen Wochenarbeitszeit von 39 statt bisher 40 Stunden kommen. Auch soll im Rathaus künftig auf die 3,5 Stunden Öffnungszeit am Freitagvormittag verzichtet werden, sodass die internen Arbeitsprozesse effizienter und familienfreundlicher organisiert werden können. Die Mitglieder des Finanzausschusses und der Bürgermeister versprechen sich von diesen Veränderungen eine höhere Attraktivität für die Besetzung der zahlreichen offenen Stellen im Weiler Rathaus. Eine entsprechende Empfehlung ging einstimmig an den Gemeinderat. Der chronische Personalmangel stellt auch aus Sicht der Grünen inzwischen ein echtes Problem für die Serviceleistungen des Rathauses dar.

Evelyn Amrehn, Dorothee Belser und Konrad Heydenreich

Sitzung vom 11.7.23 und 18.7.23

Nach der Sommerpause melden wir uns mit dem Rückblick auf die beiden Gemeinderatssitzungen im Juli. 

Der Dienstleister LBBW Kommunalentwicklung stellte am 11.7. den Bebauungsplan für das Areal „Seegärten“ im Entwurf vor. Damit rücken die Bauvorhaben „ServiceWohnen“ der Liebenau-Stiftung (Baubeginn 2024) und „Bürgerhaus am See“ (2025/26) näher!
Zu entscheiden gab es in diesem Verfahrensschritt nichts Wesentliches mehr. Allerdings sprach nicht nur unsere Fraktion die Beeinträchtigung der Frischluftschneise durch die quer zum Hang liegende sehr hohe Bebauung an. Bürgermeister Lahl relativierte die Einwände durch Verweis auf das letzte von zwei Fachgutachten. Dieses bewertet die Bedeutung des West-Ost-Luftstroms vom Speckhaldenweg über den Weiler Nordhang bis zum Feuersee geringer als das erste. Auch der Vorschlag von Gemeinderat Heydenreich, der Liebenau-Stiftung eine die Sommerhitze vermindernde Fassadengestaltung (z.B. Holz statt Putz) für ihren Neubau nahezulegen, fand keine Gegenliebe. Wir sind überzeugt, dass es bei einem Gebäude für alte Menschen gerade auch um die Milderung gesundheitlicher Belastung geht, die durch den Klimawandel entsteht. Dennoch wollten wir uns der fortgeschrittenen Gesamtplanung nicht verweigern. Herr Lahl sicherte eine stärkere Begrünung auf dem Serpentinenweg zwischen Hauptstraße und Haus Martinus zu, also auf der Westseite des Neubaus der Liebenau-Stiftung.

Bei der Beschlussfassung über die Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung in Weil, Breitenstein und Neuweiler kamen wie jedes Jahr die Gegenstimmen einzig von unserer Fraktion. Kindergärten wie Schulen sind Einrichtungen, die unentbehrlich sind. Ein zu großer Anteil des Einkommens von Eheleuten bzw. Alleinerziehenden geht inzwischen in die Finanzierung der Betreuung ihrer Kinder. Große Städte und auch zunehmend kleinere Gemeinden machen es uns vor: Sie haben die Gebühren gesenkt, teilweise auf Null. Das verstehen wir unter „familienfreundlich“, ein JA zu Kindern. Ein weiterer Effekt ist, dass mehr Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. Unser Vorschlag ist: Wenigstens keine Gebührenerhöhungen mehr in Weil!

Als weiterer Punkt stand die Neukalkulation der Bestattungsgebühren an. In der Vergangenheit hat sich die Gemeinde mit einem Kostendeckungsgrad von 40 bis 60 % begnügt. Jetzt hatten wir uns schon im Finanzausschuss mit einer Beschlussvorlage zu befassen, die eine Erhöhung auf 70 oder 80 % vorsah. In beiden Gremien wandte Gemeinderat Heydenreich ein, dass das Friedhofswesen von jeher Teil der gemeindlichen Daseinsvorsorge ist. Hier solle sich das Rathaus keine höhere Kostendeckung holen als bisher. Die Familien werden auf diesem Sektor ohnehin durch den Wegfall der Sterbegelder der Krankenkassen belastet. Bei 4 Gegenstimmen wurde ein Kostendeckungsgrad von 70 % beschlossen. Das ist eine erhebliche Erhöhung der Gebühren über die Inflationsrate hinaus. Außerdem baten wir darum zu prüfen, wie die ökologischen Maßnahmen und die Grünflächenpflege auf den Friedhöfen in der Kalkulation der Gebühren bewertet sind. Laut Beschluss des Gemeindetags dürfen deren Kosten nicht herangezogen werden.

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 18.7. ist uns wichtig zu berichten, dass die Gemeinde deutliche Steuermehreinnahmen verzeichnet und wir, abgesehen von den Eigenbetrieben, in Weil im Schönbuch eine sehr geringe Verschuldung haben. Das verpflichtet uns, weiterhin sparsam zu wirtschaften, sich andererseits aber nicht der notwendigen Neuerungen zu verschließen.

Am 20. September 2023, 19.30 Uhr im kleinen Bürgersaal, werden wir im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung mit Bürgermeister Lahl genau diese Frage stellen: Wie geht es in Weil weiter? Was sind die Stärken der Gemeinde? Was muss besser werden? Was erwarten wir von Gemeinderat und Rathaus, um Weil im Schönbuch angesichts drängender Herausforderungen zukunftsfest und für die Bürgerschaft lebenswert zu erhalten?

Evelyn Amrehn, Dorothee Belser und Konrad Heydenreich